Linke Projekte verteidigen
Die drei Wochen andauernde Belagerung der Rigaer Straße – hauptsächlich ging es dabei um die Kad(t)erschmiede und weitere Räume im Erdgeschoss – haben ein Ende. Henkel und Senat spielten sich kurz vor der Wahl mal…
Artikel von gi
Kampf den Repressionsbehörden
Der Hungerstreik von 47 Gefangenen in der JVA Würzburg wurde beendet. Ihren Forderungen wurde nicht nachgegeben, so der JVA-Leiter Hutter. Insbesondere der kalte Entzug, welchen die Insassen erleiden, wird angeprangert. Ein fehlendes Methadonprogramm, welches Drogenkranken…
Zur Lage im Frauenknast Berlin-Lichtenerg – Zur Situation von Gülaferit Ünsal
Im Juli berichtete die „Soligruppe Gülaferit Ünsal“ über die anhaltenden Schikanen gegen die revolutionäre Gefangene Gülaferit Ünsal in der JVA für Frauen Lichtenberg. Obwohl sie sich im Mai 2015 erfolgreich vor allem gegen die Zensur…
Brief von Rainer Loehnert von Mitte Juli 2016
Rainer Loehnert Bahnstr. 6 47551 Bedburg/Hau Mitte Juli 2016 Lieber …, es wurde gerade die Zelle gefilzt und es wurde bei mir aber nichts gefunden. Leider ist durch die Razzia der Deckel meiner Schreibmaschine zerstört…
Gemeinsame Erklärung aus dem Knast
Der doppelt negative Ausgang unserer Haftprüfungen ist der letztnotwendige Beweis für den politischen Charakter unserer Inhaftierung in der JVA Moabit in Berlin. So stellen wir uns gerne der maroden Beweislage der Staatsanwaltschaft, die trotz nachweislich…
Gefangenenvorstellung: Wer ist Dr. Banu Büyükavcı
Liebe Freunde, Liebe Genossen, am 15. April 2015 wurde ich mit dem Verdacht Mitglied in einer marxistisch/leninistischen Organisation zu sein, die in Deutschland und Europa weder verboten ist noch auf den Antiterror-Listen aufgelistet ist, festgenommen….
Die Zusammenarbeit westlicher Staaten mit der Türkei bei der Strafverfolgung türkischer und kurdischer Linker im Exil
Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten, allen voran Deutschland, und der Türkei bei der Verfolgung linker türkischer und kurdischer Gruppen, die im Ausland aktiv sind, war schon immer von der außenpolitischen Interessenlage geprägt.
Fragen zum ATIK-Verfahren an Stephan Kuhn
Am 17. Juni hat das bislang größte §129b Verfahren gegen eine linke Organisation vor dem OLG München begonnen. 10 Angeklagte stehen vor Gericht. Dr. Banu Büyükavci, Deniz Pektas, Erhan Aktürk, Haydar Bern, Mehmet Yesilcali, Musa…
OHAL – Krise und Ausnahmezustand in der Türkei
Während sich der systeminterne Machtkampf in der Türkei zuspitzt und der Putschversuch die Regierungskrise der AKP weiter verschärft hat, birgt der daraufhin ausgerufene Ausnahmezustand (OHAL) absehbare Gefahren für die ArbeiterInnenklasse und die politischen Gegner.
OLG Hamm hebt Aushändigungsverbot des Gefangenen Infos auf
Immer wieder wird das Gefangenen Info seitens der Anstaltsleitung angehalten und nicht ausgehändigt mit der Begründung, „es gefährde die Sicherheit und Ordnung der Anstalt und beeinträchtige das Vollzugszieller Inhaftierten.“ Nun hat ein Gefangener erfolgreich geklagt…