Inland

Zivilprozeß wegen Telefonkosten abgesagt

Thomas Meyer-Falk Wie kürzlich berichtet (https://de.indymedia.org/node/57689) hätte ein Schadenersatzprozeß wegen der hohen Telefonkosten im Justizvollzug stattfinden sollen. Der Prozeß wurde nun abgesagt, denn das beklagte Land Baden-Württemberg und ich haben uns auf einen Vergleich geeinigt….


Aktuelle Zahlen zur Sicherungsverwahrung

Thomas Meyer-Falk Kürzlich fragten Ulla Jelpke (Die Linke, Bundestagsabgeordnete) und weitere Abgeordnete die Bundesregierung nach der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2011 im Bereich der Sicherungsverwahrung. Mit Schreiben vom 17.3.2020 antwortete die Bundesregierung. Statistisches…


Isolation über 2 Jahre = Folter (Geiselhaft)

Ralph Hartwig – zur Zeit untergebracht in der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie in Lippstadt Eickelborn Seit dem 15.11.2017 bin ich in Isolation. Diese dauert noch an. Für die Absonderung in die Isolation gibt es keinen…


Gesucht: Schreibmaschinen für Gefangene!

Komitee für Grundrechte und Demokratie Viele Jahre schon läuft unsere – in Gefängnissen bundesweit bekannte – Aktion „Schreibmaschinen für Gefangene“. Denn Häftlinge haben häufig nicht die Möglichkeit an einem PC zu arbeiten und freuen sich…





Freiheit für Müslüm Elma

Volksrat der Aramäer – Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen Hamburg Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Sympathisanten, in Namen des Volksrates der Aramäer und des Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen Hamburg rufen…