Artikel von gi

Der Kampf im TKP/ML-Verfahren geht weiter

Unterstützer*innen aus Nürnberg Banu bleibt! Nürnberger Ausländerbehörde will türkische Genossin ausweisen Wir haben schon über das skandalöse TKP/ML-Verfahren in München berichtet. Nur, weil sie angeblich Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten Leninisten (TKP/ML) sind, wurden…


§129? Kennen wir schon …

Rote Hilfe Leipzig In deutscher Tradition und insbesondere für Sachsen gilt: Die Rechten werden hofiert, die Linken drangsaliert „Linksextreme Gewalt eskaliert“ titelte der Tagesspiegel am 11. Januar 2021. Im zugehörigen Artikel wird vieles zusammengeworfen, was…



Haftstrafe für linken Rapper

Spanien Der katalanische Rapper Pablo Hasél muss in den nächsten Tagen eine Haftstrafe von neun Monaten antreten. Er wurde unter anderem für die Beleidigung und Verleumdung der Krone sowie der Verherrlichung der ETA, Grapo und…


Knaststreik

USA/Alabama Im Januar sind im US-Bundesstaat Alabama landesweit Gefangene in einen 30 tägigen Streik getreten. Als Grund gaben die Gefangenen unmenschliche Haftbedingungen sowie Nachlässigkeiten der Anstaltsleitungen in Bezug auf den Umgang mit dem Coronavirus an….


Illegale Siedler

Palästina Die Bevölkerungszahl in den Siedlungen im durch Israel besetzten Westjordanlandes ist im vergangenen Jahr um 2,6 Prozent auf 475481 Menschen gestiegen. Zusätzlich leben rund 325000 Menschen in den 23 israelischen Siedlungen in und um…


Repression gegen ehemalige FARC-Kämpfer

Kolumbien Acht ehemalige Comandantes der FARC-EP, welche im Zuge des Friedensprozesses zu einer Partei mit dem Namen Comunes umgewandelt wurde, sind wegen angeblicher Kriegsverbrechen angeklagt wurden. Ihnen drohen bis zu 20 Jahre Haft. Seit Beginn…


Hilfshools

Niederlande Im Zuge der Aufstände gegen die Ausgangssperren in den Niederlanden, haben sich mehrere Fußballhooligangruppen als Hilfstruppen der Polizei angedient um laut ihrer Darstellung „Plünderungen“ zu verhindern. Dass sich die Hilfssherriffs für ihr Streifelaufen vornehmlich…


Überwachung

Hessen Die schwarz/grüne Landesregierung Hessens, will ihre Kommunen mit 2,8 Millionen Euro unterstützen damit diese die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen weiter ausbauen können. Im Bundesdurchschnitt ist Hessen bei der Videoüberwachung bereits auf den vorderen Plätzen…


Antifaverbot

Niedersachsen Mitte Januar ist bekannt geworden, dass der Innenminister von Niedersachsen Boris Pistorius (SPD) ein Verbot von linken Gruppen prüft. Das der Herr Minister dies in Erwegung zieht, ist auf eine gleichlautende Forderung des Bundes…