Am 17. Juli fand vor dem iranischen Konsulat in Hamburg eine Kundgebung wegen des Massaker an politischen Gefangenen im Jahre 1988 statt. Ihr lest nun zunächst den Beitrag eines iranischen Genossen und anschließend die Rede von maoistischen Genoss*innen. (Red.)
Im Sommer 1988 wurden auf persönliche Anweisung des iranischen Revolutionsführers Khomeini im Teheraner Evin-Gefängnis und in anderen Haftanstalten Tausende kommunistische Häftlinge und Anhänger der sogenannten Volksmudschahedin hingerichtet.
Wie viele Menschen insgesamt getötet wurden, ist unklar. Amnesty International geht von etwa 5.000 aus, andere Aktivisten sprechen hingegen sogar von mehr als 20.000 Opfern.
Die Täter sind bislang straflos ausgegangen, weil sie und ihre Komplizen noch immer an der Macht sind.
Die Familien wurden damals im Ungewissen gelassen, sie konnten nur feststellen, dass sie keine Besuchserlaubnis mehr erhielten.
Ihnen erzählte man nichts von Todeskommissionen, die die hinzurichtenden Gefangenen aussortieren, sondern etwas von einer „Begnadigungskommission“.
Nach und nach kam ans Tageslicht, was geschehen war. Es wurden geheime Friedhöfe gefunden, die selbst nach 31 Jahren für das Regime so belastend sind, dass sie wieder zerstört werden.
Bis heute ignoriert die iranische Führung alle Forderungen nach einer Aufarbeitung der Hinrichtungen.
Das Schweigen der vergangenen 25 Jahre sollte gebrochen werden. Die Vereinten Nationen sollten eine unabhängige Untersuchung eines der schändlichsten nach dem Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit unternehmen.
Die Stimmen der Familien und politischen Angehörigen der Toten sind aber noch laut, solange die Beteiligten nicht vor Gericht gestellt werden.
Diese politischen Verbrechen werden, weder vergessen noch vergeben.
Genossinnen und Genossen,
wir verurteilen aufs Schärfste, was dem Iranischen Volk und den Revolutionären in den 1980er Jahren und besonders im Sommer 1988 angetan wurde. Schon zu Beginn der 1980er Jahre ging die Khomeini-Regierung aufs Härteste gegen jeden vor, der ihnen nicht passte. In den darauf folgenden Jahren gab es Massenverhaftungen und Hinrichtungen durch die Regierung Khomeinis. Insbesondere im Sommer des Jahres 1988 wurden die politischen Gefangenen des islamischen Regimes abgeschlachtet wie Vieh, hinterrücks ermordet, weil sie sich dem System nicht anpassen wollten, weil sie „Nein!“ gesagt haben, gegen die Unterdrückung durch die Herrschenden.
Dieser Völkermord ist passiert, weil er von der iranischen Regierung angeordnet und ausgeführt wurde! Dieser Völkermord ist passiert, weil die Regierung Angst hatte, die Macht zu verlieren, Angst davor, dass sich das Volk gegen ihre Unterdrücker erheben wird! Und bis heute gibt es keine Untersuchungen dieser Verbrechen, bis heute trägt die Regierung diesen Völkermord mit, obwohl die Beweise klar zu hören sind, aber nichts getan wird! Wir dürfen diese Verbrechen der islamischen Regierung nicht in Vergessenheit geraten lassen! Und das Volk wird weiter gegen seine Unterdrückung kämpfen, egal wie viel Gräuel und Schrecken das Volk ertragen muss! Wir solidarisieren uns mit den politischen Gefangenen im Iran und deren Angehörigen!
Gerade zu einer Zeit der Aggression der USA gegenüber dem Iran müssen die Revolutionäre und fortschrittlichen Kräfte entschlossen zusammenstehen!
Denn auch die Imperialismus merkt, dass es nicht ewig so weiter gehen kann, deshalb beginnt er, um sich zu schlagen. Um seine Vormachtstellung in der Welt zu halten, scharrt der Yankee-Imperialismus jetzt mit den Hufen! Die Regierung in den USA versucht, Druck auszuüben, um die Situation im Iran zu eskalieren. Der Kampf um den Machterhalt wird, wie in den 1980ern, auf dem Rücken des Volkes ausgetragen. Immer leidet das Volk am aller meisten unter diesen Angriffen, unter den Sanktionen und unter den imperialistischen Kriegen, nicht die lokale Regierung, nicht die herrschende Klasse! Wenn der US-Imperialismus das Selbstbestimmungsrecht der Völker mit Füßen tritt, muss für uns Anti-Imperialisten und Revolutionäre klar sein: wir sind gegen die imperialistische Aggression und mit dem iranischen Volk!
Es lebe der Widerstand des
iranischen Volkes!
Hoch die internationale Solidarität!
Freiheit für alle politischen
Gefangenen!