Mit diesem kurzen Text möchten wir auf Menschen aufmerksam machen, die in den meisten Fällen abgeschnitten von der Öffentlichkeit, ihr Leben in den Kerkern des Kapitals lassen mussten. Wir möchten an diese Menschen erinnern und es ist an der Zeit, den Verdammten dieser Erde eine Stimme zu geben.
Jenen, die von Allen vergessen werden, außer von Angehörigen und Freunden. Selbst die Politiker und Karrieristen, die regelmäßig auf Stimmenfang gehen und uns allen das Blaue vom Himmel erzählen, fühlen sich nicht genötigt ein Wort über die Situation der Gefangenen zu verlieren. Auch die Menschenrechte, die angeblich jeder Mensch in den (westlichen) Ländern im Kapitalismus hat, werden mit dem Betreten der Justizvollzugsanstalt außer Kraft gesetzt. Nicht mehr die Rechte der Menschen, sondern der Wille und die Willkür der Wärter, Anstaltsleiter, Ärzte und Psychologen bestimmen den Alltag. In dem 1977 verabschiedeten Straf–Vollzugs-Gesetz steht die freie Arzt- und Krankenkassen-Wahl festgeschrieben, wird aber schon genau so lange ignoriert. Wer mit dem Arzt, der einem nicht die richtigen Medikamente verschreibt oder nur oberflächliche Untersuchungen durchführt, nicht zufrieden ist, hat Pech gehabt und kann in der eigenen Zelle versauern oder im schlimmsten Fall verrecken. Wer über psychologische Belastung oder Selbstmordgedanken berichtet , wird in einen BGH (Besonders Gesicherter Haftraum) gebracht. Diese Zellen haben keine Fenster, keine Toiletten (nur ein Loch in dem Boden) und eine Matratze, die auf dem Boden befestigt ist. Dass diese Zustände regelrechte Folter sind, bestätigte auch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter in einem Bericht von 2013.
Doch wo Unterdrückung ist, bildet sich auch Widerstand. So nutzen viele Gefangene weltweit die letzten Waffen, die ihnen in den Knästen noch bleiben, die der Aufstände und des Hungerstreiks. So wie z.B. Gefangene in der Türkei, um gegen die Einführung von Isolationsknästen, nach deutschem/Stammheimer Vorbild im Jahr 2000, zu kämpfen. Oder auch die Aktionen und Streiks von belgischen Gefangenen im Mai letzten Jahres um gegen die, durch einen Streik der Wärter noch verstärkten, Misstände in der Haft zu protestieren. Oder die Aktionswoche amerikanischer Gefangener anlässlich des sich jährenden Aufstandes in der Attica-Haftanstalt am 9. September 1971. Auch in Deutschland organisieren sich Gefangene, so haben dieses Jahr 40 Insassen der JVA Würzburg/Bayern einen Hungerstreik durchgeführt um medizinische und therapeutische Versorgung zu erhalten. Das 40 Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen müssen um ärztliche Versorgung zu erkämpfen zeigt, dass all diejenigen die sich dem kapitalistischen System nicht unterordnen wollen oder können und deshalb in Haft landen, Pech gehabt haben. So bleibt das einzige Mittel für ein würdiges Leben der Widerstand gegen diese Bedingungen. Widerstand um nicht aufgrund der Faulheit von Vollzugsbeamten zu sterben. Exemplarisch dafür wie wichtig dieser Widerstand ist, steht der Fall eines Rollstuhlfahrers in der JVA Burg (der überdies gehend in die Haft kam) welcher über starke Schmerzen klagte und seine Bewacher auf diese Weise so in ihrer abendlichen Schicht störte, dass sie sich genötigt sahen ihn in einer Zelle festzubinden damit er sie „nicht mehr stresse“. Am nächsten Morgen wurde festgestellt, dass er an seinen Schmerzen verstorben war. Zwangsarbeit für unterirdische Billiglöhne gehört in der Haft zum ganz normalen Alltag. Medizinische Versorgung bei starken Schmerzen hingegen ist zu viel verlangt. Allein in Nordrhein-Westfalen gab es seit Beginn dieses Jahres 12 Todesfälle in Haftanstalten. Bei einem dieser Fälle erhängte sich ein 17-jähriger Jugendlicher in seiner Zelle, in der JVA Wuppertal-Ronsdorf (Jugendanstalt), obwohl die Wärter diese Zelle angeblich alle 10/15 Minuten kontrollierten. Doch nicht nur die Inkompetenz und mangelnde Arbeitsmoral der Beamten des Strafvollzuges kann für Angehörige unserer Klasse, die in den Fängen von Justiz und Polizei landen, tödlich enden. Wenn mensch Pech hat und den Bullen sein Gesicht nicht passt, kann es einem ergehen wie Oury Jalloh. Dieser wurde im Dessauer Polizeigewahrsam erst halb totgeschlagen, danach in einer Zelle an Händen und Füßen gefesselt und verbrannt.
In dem gleichen Polizeirevier wurde ein Mann tot aufgefunden, nachdem er wegen Trunkenheit eine Nacht in der gleichen Zelle, in der auch Oury Jalloh ermordet wurde, verbracht hatte. Dass unsere Klasse von den Repressionsbehörden als nicht lebenswert angesehen wird, ob verurteilt oder nicht, zeigt auch der traurige Fall von Lorin Radu. Dieser wurde in dem Hof des Polizeireviers Staßfurt von den Polizeibeamten, die ihn beaufsichtigten, rücklings erschossen, nachdem diese ihn zu einer Personenkontrolle mitgenommen hatten. Die Staatsanwaltschaft verurteilte die Beamten wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe. Genauso erging es einem der Mörder von Oury Jalloh, der wegen unterlassener Hilfeleistung zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Auch der Mörder des Berliners Denis Jockel, der das komplette Magazin seiner Dienstwaffe in dessen Autoscheibe feuerte, musste nichts weiter tun als eine Geldstrafe für das Auslöschen eines Lebens zu entrichten, um sein eigenes ohne Einschnitte fortsetzen zu können. Wir wissen also, Polizisten können hier in Sachsen-Anhalt und natürlich im Rest der BRD Menschen, die unserer Klasse angehören, ermorden und müssen danach nichts weiter tun als sich „frei zu kaufen“. Auf die Ermordung von Gefangenen in der Türkei, zur Zerschlagung des Hungerstreiks oder den täglichen Wahnsinn, der sich auf amerikanischen Straßen abspielt, soll an dieser Stelle nicht weiter eingegangen werden, da sich diese Liste ewig fortsetzen lässt.
All diese Ereignisse zeigen, dass es für uns an der Zeit ist, die Repressionsbehörden ins Auge zu fassen und zu kontrollieren, anstatt dies durch Institutionen erledigen zu lassen, die deren Treiben ignorieren und deckeln. Dies wäre ein wichtiger Schritt gegen die Repression, der wir als Klasse der Kontrollierten und Unterdrückten tagtäglich, ob in Haft oder auf der Straße, ausgesetzt sind.
In den Gefängnissen und außerhalb.
Eine Klasse – ein Kampf.