F.O.R. Palestine

Am 27. Mai 2017 beendeten 1500 palästinensische politische Gefangene in israelischen/zionistischen Gefängnissen ihren 40-tägigen Hungerstreik, nachdem sie eine erste Vereinbarung mit dem Israel Prison Service (IPS) getroffen haben. Die Vereinbarung, namentlich die Aschkelon Vereinbarung, erfüllt 80 Prozent der Forderungen der Gefangenen.

Die palästinensischen Gefangenen begannen ihren unbefristeten Streik am 17. April 2017, dem Tag der palästinensischen Gefangenen, um gegen die israelisch/zionistischen Misshandlungen zu protestieren, den Kampf für ihre Menschenwürde zu führen und menschlichere Bedingungen in israelisch/zionistischen Gefängnissen zu fordern. Der Hungerstreik wurde vom inhaftierten palästinensischen Fatah-Führer Marwan Al-Barghouti angeführt und ihm traten über 1500 palästinensische Gefangene aus sechs israelischen/zionistischen Gefängnissen bei.

Die Gefangenen forderten ein Ende der israelisch/zionistischen Politik der Administrativhaft, die eine systematische Politik des zionistischen Besatzers ist, bei der Gefangene ohne Prozess oder Anklage für 6 Monate, die beliebig erneuerbar sind, festgehalten werden, was das Völkerrecht bricht. Der zionistische Besatzer hält momentan mehr als 500 palästinensische Gefangene aufgrund von „geheimen“ Sicherheitshinweisen in Administrativhaft fest.

Ebenso haben sie eine Beendigung der Isolationshaft verlangt…

Die Forderungen Im Einzelnen, die gleichzeitig ein Licht auf die Situation der Gefangenen werfen:

1. Ende der Isolationshaft

2. Ende der Administrativhaft

3. Verbesserung der Lebensumstände von Gefangenen, indem Folgendes hinzu kommt:

• ein öffentliches Telefon und Stationen in jedem Gefängnis, damit Gefangene mit ihren Familien kommunizieren können
• mindestens 18 Satellitensender, die den Bedarf der Gefangenen decken
• Heizungen, Belüftungs- und Klimaanlagen
• die Restauration der Küchen und Bäckereien in allen Gefängnissen und ihre Aufsicht durch Inhaftierte sowie die Erlaubnis für Gefangene, Lebensmittel zu kaufen

4. Besuchsregelung:

• Wiedereinführung der Erlaubnis von zwei Besuchen. Aktuell wurde der zweite Besuch gestoppt.
• Erlaubnis und Durchführung regelmäßiger Besuche alle zwei Wochen, vor allem für Gefangene aus Gaza
• Verwandte ersten und zweiten Grades dürfen nie daran gehindert werden, die Gefangenen zu besuchen.
• Erhöhung der Besuchszeiten von 45 auf 90 Minuten
• Erlaubnis für die Gefangenen, alle drei Monate Fotos mit ihren Familien zu machen
• Bereitstellung von Anlagen vor den Gefängnistoren für besuchende Verwandte, um sicherzustellen, dass sie sich während der Besuchszeiten wohl fühlen
• Erlaubnis für Besuche von Kindern und Enkelkindern unter 16
• Erlaubnis für Besucher, während der Besuche Bücher, Zeitungen, Kleidung, Nahrung und persönliche Besitztümer mitzubringen

5. Medizinische Regelungen:

• Beendigung medizinischer Vernachlässigung
• Schließung des Ramle Gefangenenkrankenhauses aufgrund der Unfähigkeit, Gefangene mit benötigter Behandlung zu versorgen
• regelmäßige medizinische Untersuchungen für Gefangene
• rasches Eingehen auf kritische Fälle und zeitige Operationen
• Erlaubnis für spezialisierte Ärzte aus dem Ausland
• Freilassung von Gefangenen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten
• Kostenunterlassung für die Behandlung von Gefangenen

6. Transport:

• Behandlung der Gefangenen auf anständige, humane Weise während des Transports in Bussen
• Rückführung der Gefangenen aus Kliniken und Gerichtssälen in die Gefängnisse und keine Festhaltung an Checkpoints
• humanere Gestaltung der Checkpoints und die Möglichkeit von Mahlzeiten
• Eingehen auf die Bedürfnisse und Forderungen von weiblichen palästinensischen Gefangenen bezüglich privatem Transport und direktem Kontakt zu Besucher*innen während der Besuchszeiten, unter anderem

7. Bildung:

• Erlaubnis der Fortführung des Bildungsweges an der Open Hebrew University
• Erlaubnis für Gefangene, Mittelstufenklausuren auf offizielle und im Vorfeld mit der Regierung geregelte Weise zu absolvieren

أنهوا أسبوعهم الثاني .. ما هي مطالب الأسرى المضربين ؟

Während der 40 Tage des “Streiks der Würde“ (wie er von den Palästinenser*innen genannt wird) versuchte der zionistische Besatzer mit allen möglichen Mitteln, den Streik zu unterbinden und den Willen und die Bereitschaft der Gefangenen, für ihre Würde und Freiheit zu streiten, zu brechen. Zu Beginn des Streiks trennte die israelisch/zionistische Gefängnisverwaltung die Streikführer schnellstmöglich von der restlichen Gefangenenbewegung. Sie steckte Barghouti zusammen mit Mahmoud Abu Srour und Karim Younis, der seit 35 Jahre gefangen gehalten wird, und damit der am längsten Inhaftierte in israelisch/zionistischen Gefängnissen und weltweit ist. Außerdem unternahm sie andere unterdrückerische Maßnahmen wie plötzliche und häufige Razzien in Gefängniszellen mit Tränengas und Polizeihunden, um Gefangene zu befragen, ihre Kleidung und andere persönliche Gegenstände zu konfiszieren und ihnen zu verbieten, öffentliche Bereiche zu betreten.

Die zionistische Besatzungsmacht hat auch Gerüchte gestreut, was die Bereitschaft der Hungerstreikenden betrifft, indem sie undatiertes Filmmaterial veröffentlichte, in dem angeblich Barghouti gezeigt wurde, während er einen Snack in der Ecke seiner Zelle zu sich nahm. Diese Anschuldigungen wurden von Barghouti und der Gefangenenbewegung mit dem Verweis darauf, dass dies eine israelisch/zionistische Propagandataktik mit langer Tradition ist, entschieden zurückgewiesen.

Der “israelische“ Filiale von Pizza Hut nutzte kurz nach der Veröffentlichung des Videobandes eine extrem provokative Werbung auf ihrer Facebook-Seite, die über einer gephotoshopten Pizzapackung in Barghoutis Zelle den Kommentar zeigte: „Barghouti, wenn du schon deinen Streik brichst, ist Pizza dann nicht eine bessere Wahl?“ Der Facebook-Beitrag verursachte einen Aufschrei in den sozialen Medien und palästinensische Aktivist*innen riefen zum Boykott der internationalen Pizzakette auf. Kurz darauf gab der Mutterkonzern eine öffentliche Entschuldigung ab und entfernte die beleidigende Werbung.

Die öffentliche israelische Meinung unterschied sich davon nicht. Als der Streik begann, grillten dutzende Zionist*innen vor dem Ofer Gefängnis in der Nähe der im Westjordanland liegenden Stadt Ramallah. Die rechtsgerichteten Israelis sagten, sie hofften, die palästinensischen Hungerstreikenden würden „den Geruch von Rauch genießen und durch den Duft von Fleisch leiden.“

Eine weitere Besonderheit des Streiks war die Einheit der Streikenden über alle politischen Differenzen hinweg. Trotz der auffälligen Zurückhaltung der Oslo-Regierung mit Abbas an der Spitze, die teilweise auch in ein aktives und repressives Vorgehen gegen Demonstrant*innen und Solidarisierenden mit der Gefangenen-Bewegung, geäußert wurde, hielten sich alle Gefangenen an die Einheit des Kampfes und ließen sich nicht davon beirren. auch als die Oslo-Regierung nach dem Ende des Streiks der Würde den Sieg für sich beanspruchte, da Barghouti ein Gefangener der Fatah-Partei ist, sprach sich die Gefangenen Bewegung für eine nationale Einheit aus. „Es ist beschämend und unentschuldbar, dass unsere Gefangenen, die allen Privilegien beraubt sind, einen Sieg im Kampf um die Freiheit Palästinas erringen, während wir, ausgestattet mit vielen Privilegien nicht in der Lage sind auch nur den geringsten Erfolg vorzuweisen“, diese Aussage war dominierend bei allen Stellungnahmen, die zum Streik abgegeben wurden.

Der Palästinensische Kampf für Freiheit und Selbstbestimmung versteht sich als Teil des weltweiten Kampfes aller Unterdrückten und nach Freiheit Strebenden. Der “Sieg“ der Gefangenen ist nur eine Etappe auf dem Weg des palästinensischen nationalen Befreiungskampfs.