Folter in den iranischen Gefängnissen

Artikel aus Kaar Nr. 935 erschienen am 29. August 2021

Kürzlich hat eine Hackergruppe “edalat Ali (Ali’s Gerechtigkeit)” 16 geleakte Videos aus dem Teheraner Evin-Gefängnis veröffentlicht. Diese Videos zeigen u.a. Schläge, vorsätzliche Vernachlässigung von Menschen, die medizinische Versorgung benötigen, Misshandlung und sexuelle Belästigung von Gefangenen. Die in den veröffentlichten Videos gezeigten Grausamkeiten sind nur die Spitze des Eisbergs von Verbrechen, die sich tagtäglich in allen iranischen Gefängnissen ereignen.

Diese Videos wurden weltweit von zahlreichen Fernsehsendern und Nachrichtenagenturen verbreitet und zeigten erneut das wahre Gesicht des verbrecherischen Regimes der islamischen Republik. Seit nun 42 Jahren gibt es zahlreiche Berichte und Dokumentationen über Folter in iranischen Gefängnissen, die u.a . auch von Amnesty International bestätigt und veröffentlicht wurden.

Die Auswirkung dieser Veröffentlichung war so enorm, sodass 24 Stunden später der Leiter der iranischen Gefängnisbehörde zunächst die Filme bestätigen musste. Er entschuldigte sich anschließend bei Khamenei, der Justiz, dem Parlament… jedoch nicht bei den Opfern dieser Grausamkeiten, nämlich den Gefangenen. Er bezeichnete die gezeigten Misshandlungen als Einzelfälle und als das Werk einiger Weniger.

Die Amnesty-Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika, Heba Morayef sagte hierzu in einer Mitteilung: „Folter und andere Misshandlungen sind in iranischen Gefängnissen zu systematisch, als dass man sie als Werk einiger weniger darstellen könnte. Kurze Entschuldigungen und Versprechungen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, reichen nicht aus, um Irans Systemische Straflosigkeit zu beenden.“

In der menschenverachtenden Ideologie und Vorstellungen der islamischen Republik gibt es keinerlei Menschenrechte für politische Gefangene, die als „Sicherheitsgefangene” bezeichnet werden. Die Justiz der islamischen Republik sieht es als selbstverständlich an, sie zu foltern.

Unabhängig davon, welche Ziele die Hackergruppe verfolgt, war die Veröffentlichung dieses Materials zum großen Nachteil des Regimes der islamischen Republik. Die gezeigten Bilder waren nicht einmal aus den Abteilungen für politische Gefangene im Evin-Gefängnis. Wenn Häftlinge für unterschiedliche Delikte so behandelt werden, stellt sich die Frage, wie in geschlossenen Verhörräumen, in geheimen Folterzentren, in den Sicherheitszellen der Revolutionsgarden … die politischen Gefangenen körperlich und psychisch misshandelt werden.

Viele politische Gefangene, die diese mittelalterlichen Kerker überlebt haben, haben ihre Erfahrungen und Erlebnisse dokumentiert und veröffentlicht.

In einer Stellungnahme der Amnesty International von 25.08.2021 heißt es hierzu: „Auspeitschungen, Elektroschocks, Scheinhinrichtungen, Waterboarding, sexualisierte Gewalt, Aufhängen, die Zwangsverabreichung chemischer Substanzen und der absichtliche Entzug medizinischer Versorgung” gehören zu den dokumentierten Foltermethoden in den iranischen Gefängnissen.

Das reaktionäre Regime der islamischen Republik herrscht nun über vier Jahrzehnte im Iran.

Folter, Hinrichtungen, physische und psychische Misshandlungen, sexualisierte Gewalt standen vom ersten Tag der Machtergreifung auf der Tagesordnung dieses Verbrecherregimes.

Obwohl das veröffentlichte Videomaterial nur die “Spitze des Eisbergs der Folterepidemie” in den iranischen Gefängnissen zeigt, fällt es mit dem Jahrestag des Massakers an den politischen Gefangenen im Sommer 1988 zusammen. Derzeit findet auch der Prozess gegen Hamid Nouri, einer der Akteure der Folter und des Massakers an den politischen Gefangenen, in Stockholm statt.

All das hat weltweit das Bankrott und die Diskreditierung der islamischen Republik erheblich verstärkt.