Soligruppe für Gefangene

Am Freitag, den 16. Februar 2018, verkündete der brasilianische Präsident, Michel Temer, per Dekret den Einsatz der brasilianischen Armee im Raum von Rio de Janeiro. Am 20.02.18 wurde im Parlament und den unteren Kammern, mit absoluter Mehrheit, dieser Beschluss unterstützt.
Die Armee wird sich für eine unbestimmte Zeit für die Sicherheit in der Stadt und dem Umland kümmern. Der General Walter Souza Braga Netto, Oberbefehlshabers der Streitkräfte im Osten des Landes, werde der Oberbefehlshaber dieser Operation werden. Die zivile und militärische Polizei, die Feuerwehr, die Behörden der öffentlichen Sicherheit sowie die Knäste unterstehen ihm. Alle Sicherheitskräfte stehen unter militärischer Führung. Nicht der Landesregierung vom Land Rio de Janeiro schuldet General Braga Verantwortung, sondern nur dem Präsidenten des Landes, Michel Temer.
Die Armee soll der Polizei unter die Arme greifen, da diese die Situation nicht in Griff bekommen. Oder, wie es viele Cops seit Jahren selber beschreiben, diesen Krieg nicht beenden. So soll ihr geholfen werden, um den sozialen Frieden, mit noch mehr Gewalt, wieder einzuführen. Nicht dass die Polizei in Brasilien zimperlich wäre, was das Ermorden von Menschen angeht, verglichen mit der Polizei anderer Länder sehen die brasilianischen Cops eher wie Soldaten aus, da sie selber meistens bis an die Zähne bewaffnet sind und dem Ruf von Todesschwadronen sehr gerecht werden. Zu oft gilt die Devise des zuerst schießen und dann danach fragen.
Der Auslöser dieser Entscheidung, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren viele Zwischenfälle, die während des berühmten Karnevals in Rio de Janeiro stattgefunden haben. Schießereien und Plünderungen fanden während der Tage statt. Seit vielen Jahren hat die Regierung des Landes die Kontrolle über viele Favelas verloren, diese Situation ist daher nicht neu. Der Präsident, der in der politischen Krise, die das Land durchmacht, auch keine Zustimmung der Bevölkerung hat, benutzt jetzt den Joker der „harten Hand“, um zu zeigen, dass man das Land nicht zimperlich regieren muss. Im klassischen Sinne, eine Flucht nach vorne der Politik, um zu zeigen, man wäre Herr der Lage. Die „Null Toleranz“ Politik hat sich schon sehr oft als ein schlauer Zug bewiesen.
Es ist nicht das erste Mal, dass in den brasilianischen Metropolen und deren Favelas mit Kriegsmunition geschossen wird, siehe World-Cup, Olympische Spiele und der Besuch des Papstes in Rio. Ein weiteres Mal werden die Armen weggefegt. Es wird langsam zur Normalität, dass das Militär die Straßen kontrolliert. Nicht zu vergleichen mit dem, was hier in Europa bekannt ist. Auch wenn das Militär in den letzten Jahren in Ländern wie Italien und Frankreich öffentliche Plätze, wie Flughäfen oder Bahnhöfe, kontrolliert, hat die Polizei die Oberhand. Die jeweiligen Regierung geben vor, sich immer noch nach dem Rechtsstaat zu richten, auch wenn immer mehr versucht wird, dies zu umgehen. Anders wird es aber in Brasilien, wo mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit das Militär permanent Aufgaben des sozialen Friedens übernehmen könnte. Die Militarisierung des Alltags wird so zur Normalität. Vor allem, weil in Brasilien die Regierung auch vor hat, die Renten zu kürzen und massive Mobilisierungen und Streiks die Folge sein könnten.
Was wir gerade erleben, ist der logische Schritt der Hysterie westlicher Länder, nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York. Der Kampf gegen den „Terrorismus“ hat vielen Ländern erlaubt, die eigenen Sicherheitskräfte auszubauen sowie härtere Gesetze einzuführen. Daher ist es logisch, dass das Militär mehr und mehr im Alltag in der öffentlichen Ordnung Verantwortungen übernimmt. Was aber allerdings neu ist, dass dies in demokratischen Staaten passiert. In den 60ern oder 70ern hätte das Militär einen Staatsstreich gemacht, um die Lage wieder zu beruhigen oder zu kontrollieren. Aus dieser schlechten PR hat man viel gelernt. Es ist für nationale Ökonomien nicht mehr notwendig eine Regierung zu stürzen, wenn sie selber diesen Schritt machen. Demokratische Staaten militarisieren den Alltag, heben die Menschenrechte ihrer eigenen Bürger*innen auf ,um danach sagen zu können, sie würden eben so diese Rechte schützen. Der ideologische Kampf wird auf einer anderen Ebene geführt, um die Demokratie rechtfertigen zu können.
Die Bilder aus Rio sprechen Bände, es können militärische Fahrzeuge und Soldaten gesehen werden, die Plätze und Straßen besetzen und Menschen (von Kindern bis hin zu Alten) kontrollieren, durchsuchen oder festnehmen. Diese Bilder erinnern zu sehr an Militärdiktaturen, die gerade in Lateinamerika zig tausenden das Leben kostete, zig tausende ins Exil trieb und zig tausenden jahrelange Knaststrafen einbrachte, ganz zu schweigen von den vielen Ermordeten.
Der brasilianische Verteidigungsminister, Raul Jungmann, hat auch schon darum gebeten, dass das Militär massive Hausdurchsuchungen durchführen kann, daher wurden die Gesetzte dafür gelockert, um dies flächendeckend machen zu können. Anstatt dass gezielt Adressen durchsucht werden, werden ganze Straßenzüge oder ganze Kieze durchsucht. Anstatt dass gezielt Personen gesucht werden, werden alle prophylaktisch durchsucht. Alles wie immer ganz im rechtlichen Rahmen der Gesetzte. Somit wird der staatliche Terror gegen ganze Favelas normalisiert, generalisiert und hat sogar rechtliche Grundlagen.
Dass der Präsident diesen Einsatz per Dekret deklariert hat und der Armee die Befugnisse gibt, die Sicherheit wieder einzuführen, ist ein Präzedenzfall. Dies passierte nicht seit der Wiedereinführung der Demokratie seit den 80ern. Denn auch in Brasilien gab es eine Militärdiktatur, die von 1964 bis 1985 andauerte. Während dieser, wurden viele Revolutionäre vom Staat ermordet, der berühmteste oder bekannteste unter ihnen war Carlos Marighella. Somit greift die Regierung immer mehr nach dem Militär, um landesinterne Angelegenheiten zu lösen.
Das Militär muss die Stadt wieder befrieden, damit der Tourismus ohne Störungen verlaufen kann. Damit die Tourist*innen, wichtige Quelle für Devisen – letztes Jahr verlor die Stadt zwischen Januar und August 200 Millionen Dollar an Einnahmen, aufgrund des sinkenden Tourismus – sich wieder in der Stadt sicher fühlen. Die Sicherheit im Kapitalismus ist nicht die Sicherheit der Menschen, sondern ist die Sicherheit der Akkumulation, der Warenzirkulation, für einen geregelten und reibungslosen Ablauf der alltäglichen Ausbeutung. Der Staat wird dabei den Menschen oder im Falle der Demokratie ihren Staatsbürgern eine gewisse Sicherheit gewähren müssen, damit auch sie innerhalb dieses Ablaufes ihre Ausbeutung reproduzieren und nachgehen können. Die Menschenrechte sind dabei nur Schall und Rauch, sie sollen den Menschen ein Gefühl von Sicherheit verleihen, die jeder Staat in jedem Moment abschaffen wird, wenn seine politischen und ökonomischen Interessen gefährdet sind. All das ständig im Gleichgewicht zu halten ist Demokratie.
Nach einem „relativ“ kurzen Moment des sozialen Friedens, der ein Jahr andauerte, hieß es offiziell, obwohl die Zahlen je nach Quelle variieren, dass letztes Jahr über 6700 Personen ermordet wurden, 1035 davon gehen auf Rechnung der Polizei, diese selbst hatten 100 Cops zu betrauern.
Aus den Favelas erheben sich die Stimmen. Die Situation wäre kein Krieg, wie in den Medien ständig vermittelt wird, sondern es wäre ein Massaker gegen arme Menschen, die in den Favelas leben. Um der Elite des Landes eine Sicherheit zu garantieren, ist es notwendig die Armen zu ermorden. Es ist kein Krieg im herkömmlichen Sinne, zwischen zwei Nationen, es ist ein Klassenkrieg im herkömmlichen Sinne, wo eine herrschende Klasse (Bourgeoisie) die beherrschte Klasse (Proleten) aufreibt und massakriert.
Der Klassenkrieg, den die Herrschenden in Brasilien führen, hat einen Zahn zugelegt. Denn in den letzten Jahren, vor allem 2016 und 2017, fanden entlang Brasiliens viele Aufstände in den Knästen statt, wo Polizei und Militär dutzende Gefangene über den Haufen geballert hat. Offiziell ging es in den Knästen um Rivalitäten zwischen Gangs, Clans und so weiter. In der Realität aber sind die Knäste nicht nur überfüllt, 640.000 Gefangene in Brasilien, sondern die Bedingungen sind hundsmiserabel. In vielen Gefängnissen sitzen drei mal so viele Gefangene, wie das Gefängnis überhaupt aufnehmen kann. Das heißt, es gibt nicht genügend Schlafplätze, die Zellen ähneln mehr einer Sardinenbüchse, 40% der Gefangenen sitzen ohne Urteil, sprich U-Haft als permanente Haft. Die Konflikte unter rivalisierenden Gruppen, die sich das Drogengeschäft streitig machen, verlagern sich auch in die Knäste, der Staat profitiert sehr davon und die Situation kommt diesem sehr gelegen. Denn solange die Nachrichten immer mit Gewalt beschmückt werden können, muss die Wirklichkeit gar nicht erwähnt werden. Denn in Brasilien werden die Probleme entweder ermordet oder eingesperrt, damit sie spätestens im Knast geklärt werden können.
Bei einigen Meutereien wurden auch offene Rechnungen zwischen Gefangenen beglichen, Ursache war in einigen Fällen die Zusammenarbeit mit den Knastbehörden, denen es nicht missfällt, dass sich die Knackis untereinander zerfleischen, damit sie in die Knäste einmarschieren um alle abknallen zu können, die noch stehen. Der Minister für Jugendangelegenheiten, Bruno Júlio, beteuerte gegenüber dem lokalen Nachrichtendienst: „es hätten mehr Sterben sollen. Es sollte jede Woche eine Meuterei geben“.
Was in Brasilien gerade passiert, wird jeden Heuchler, Verteidiger der Demokratie, Anhänger des Fairtrade Kapitalismus schockieren, ja sogar erzürnen. Sie sehen, wie ihre Menschenrechte mit Stiefeln zertreten werden, wie ihre Gehorsamkeit mit Gewehrläufen kontrolliert wird, es macht sie krank dass der Staat an ihrer Überzeugung zweifelt. Der Traum der Demokratie zerfällt vor ihrer Nase. Aber die Meisten, die von dieser Situation nicht betroffen sind, werden dies alles bald verstehen, sie werden es sogar verteidigen. Denn sie selber wohnen ja nicht in den Favelas. Sie werden die Ersten sein, die die Ausnahme zur Normalität haben werden wollen. Das Militär soll die scheiß Favelas bombardieren, niederreißen, verbrennen, die hausen ja wie die „Tiere“, ihre Armut kotzt sie an. Ihre dreckige Existenz macht sie krank. Macht diese dreckigen „Bastarde“ platt, knallt sie alle ab, sie stören das schöne Stadtbild, was auf den Postkarten zu sehen ist…. Wozu dient das Militär, wenn nicht um die eigene Bevölkerung zu dezimieren? Es sind doch diese elendigen „Hunde“ die den Amazonas illegal abholzen, die uns die reine Luft verpesten, die uns beim Lesen stören, indem sie ein paar Groschen erbetteln.
Ja, die demokratische Bourgeoisie, die akademische Linke, die humanistischen Kapitalist*innen, die Intellektuellen, die nur die Welt interpretieren anstatt sie zu verändern, sie zeigen jetzt schon, wie sehr sie ihre Mitmenschen lieben, viel mehr wenn sie alle tot sind. Dann gäbe es keine Probleme mit der Gesellschaft. Sie vergeben den Menschen in den Favelas ihre Armut nicht, sie vergessen nicht, dass sie in dem perfekten Zusammenspiel in der Klassengesellschaft, in dem Ablauf der Ausbeutung, zu sehr stören. Denn sie sind ja sogar so arm, dass sie nicht mal was kaufen können. Sie sind Ballast, sie produzieren keinen Mehrwert, sondern sie sind nur die Quelle jedes Übels. Wenn diese „Viecher“ nicht mal eingepfercht werden können, dann ist es im demokratischen Sinne am Besten, es sterben so viele wie möglich, denn sie verbreiten sich wie die „Karnickel“.
Aber wie kann man so etwas behaupten? Die Demokratie ist doch das „am wenigsten“ Schlechte auf dieser Welt, viel besser als irgendwelche Diktaturen. Wir haben doch aus dem Faschismus gelernt. Die Demokratie muss geschützt werden, gegen den inneren und äußeren Feind.
Diese Argumentationslinie kann wahrhaftig nur von Demokraten sein, von Reformisten aller Couleur, von jenen, die nicht nur die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen akzeptieren und verbreiten, sondern diese versuchen der Gegenwart anzupassen, zu erneuern, ihr eine menschlichere Erscheinung verpassen wollen.
Die historische Aufgabe der Demokratie, die gegenwärtig effizienteste Form den Staat zu verwalten, ist es dem Staat zu erlauben, einen reibungslosen Verlauf und Verwaltung des Kapitalismus zu garantieren. Alles was diese Harmonie stört muss beseitigt werden. Kein demokratischer Staat in der Geschichte der Menschheit hat nicht selber seine eigenen Gesetze gebrochen, ja sogar neu formuliert, um diesem Ablauf gerecht zu werden. Die politische Ökonomie ist die Basis des sozialen Zusammenlebens. Wir beziehen uns alle als Ware auf – und zueinander. Andere Verwaltungen des Kapitalismus durch den Staat, wie der Sozialismus und der Faschismus, haben sich nicht durchsetzen können. Heißt dies aber, dass in einer Demokratie der Staat nicht alles tun wird um seine eigenen ökonomischen Interessen zu verteidigen, bis hin zu diese sogar abzuschaffen, um seine eigene Existenz zu sichern? Auf jeden Fall. Koste es, was es wolle. Tagtäglich sterben Menschen durch die Folgen des Kapitalismus und allen gesellschaftlichen Ausdrücken von Herrschaft wie Rassismus und Patriarchat. Was zählen da noch ein paar Tote mehr. Das ist die wahre Seite der Demokratie, ihre einzige, alles andere zu behaupten wäre eine Illusion.
Der Staat – jeder Staat – wird immer sein ganzes Arsenal an Waffen und Möglichkeiten auspacken um all das zu bekämpfen, ja sogar zu vernichten, was diesen in Frage stellt, als Konkurrent steht oder bedroht. Die Naivität einer möglichen Reformierung der Staaten wird Menschen immer wieder auf solche Situationen, wie gerade in Rio de Janeiro, zurückwerfen, egal ob eine rechte oder linke Regierung an der Macht ist. Denn beide Ausrichtungen im Parlament verteidigen das Projekt des Staates, genauso wie die zu erfüllenden historischen Aufgaben des Kapitalismus. Und zwar die unendliche Herrschaft, Verewigung dieser, um den Menschen durch den Menschen ausbeuten, erniedrigen, knechten, versklaven und sterben zu lassen.
Nichts anderes ist vom Staat, ja sogar von der Demokratie, zu erwarten. Jene, die von ihrem demokratischen Glauben nicht loslassen wollen, sind die, die unter anderen Bedingungen genau dasselbe machen würden. Sie verteidigen die Interessen einer Herrschenden Klasse, gegenüber einer anderen. Die, die aber für die Rechnung immer aufkommen werden, sind die Beherrschten, die Ausgebeuteten, die Habenichtse, die Proleten.
Wenn in den Favelas für Viele kein anderer Ausweg vorhanden ist, als sich einer Gang anzuschließen, hat dies mehr mit der kapitalistischen Logik zu tun, als mit einer banalen Zugehörigkeit oder Identität. Durch den Verkauf von Drogen wird Profit gemacht, wie jeder andere Ablauf im Kapitalismus wird auch dort Mehrwert erzeugt, auch die Dealer stehen im Widerspruch zwischen Arbeit und Lohn. Auch Sie arbeiten, um zu überleben. Ihr Problem ist aber, dass ausser dieser Arbeit, wenige andere vorhanden sind. Gebrandmarkt durch ihre spezifische Lage, die das Leben in einer Favela bestimmt, bleibt in vielen Fällen nichts anderes übrig, ausser noch beschissenere Jobs anzunehmen. Der Zwang den Menschen in den Favelas spüren, Drogen verkaufen zu müssen oder einer kriminellen Karriere nachgehen zu müssen, ist nicht pathologisch zu verstehen, sondern als ein gesellschaftliches Problem.
Das Problem der Gewalt liegt darin, dass jede Kugel aus dem Laufe anderer herrschender und kapitalistischer Interessen abgefeuert wird. Im Interesse des Staates, der Bourgeoisie, der rivalisierenden Gangs um den Drogenmarkt, etc. Die Gewaltfrage stellt sich nicht, um die Menschen zu schützen, sondern um Interessen durchzusetzen, um den sozialen Frieden aufrecht zu erhalten.
Der Reformismus aber, der nicht von der linken Bewegung zu trennen ist, spricht über die Probleme der Drogen, über die Probleme des schwindenden Gewaltmonopols, über die fehlenden Menschenrechte und nicht über die Realitäten, die diese erzeugen. Das Problem eines jeden Proleten ist es nicht, einen scheiss Job gegen einen besseren zu tauschen, sondern das Problem der Ausbeutung überhaupt, das Problem seiner Existenz als Prolet überhaupt. Es spielt keine Rolle, ob du vom Militär, der Polizei oder einer anderen Gang über den Haufen geballert wirst, sondern dass diese überhaupt existieren und diese Realitäten vollenden. Welche Kugel dich trifft, ist egal, wenn du auf dem Boden liegst. Das Problem ist die Kugel selbst. Würden sich die Menschen in den Favelas bewaffnen, um sich vor dem Gewaltmonopol zu schützen, würde dies die Situation komplett verändern. Denn dann stünden die Menschen in Brasilien kurz vor einer sozialen Revolution. Das ist aber nicht der Fall.
In den Favelas sowie überall auf der Welt, ist es von Nöten, dass sich Menschen gegen ihre Realität aufheben, ja sogar meutern. Dass sie die Kapitäne der Geschichte, der Gesellschaft, der falschen Revolutionen, der Heuchlerei, der alten Welt über Bord werfen, um selber den Kurs der Menschheit, ihrer Geschichte und ihrer Wünsche bestimmen zu können. Wir wollen nicht eine Welt mit weniger Elend, Armut, Ausbeutung, Herrschaft oder Verzweiflung. Wir wollen dies alles nicht, wir wollen nicht, dass der Kapitalismus die Menschheit in den Abgrund führt, denn wir steuern darauf sehr schnell zu!

Militär und Cops raus aus den Favelas!
Gangs und Clans raus aus den Favelas!
Nieder mit der Warengesellschaft!
Nieder mit der Lohnsklaverei!
Freiheit für alle Gefangenen
und alle Menschen!
Für die Anarchie,
für die klassenlose Gesellschaft!
Für weniger zu kämpfen lohnt es sich nicht!