Elf palästinensische Märtyrer, 3000 Verletzte und mehr als 350 Gefangene seit Trumps Erklärung zu Jerusalem

Addameer, 17. Dezember 2017

Die (israelische Anm. d. Redaktion) Besatzungsmacht setzt ihre konzentrierte Verhaftungswelle fort, die sich unmittelbar nach der Ankündigung von Präsident Trump in Bezug auf Jerusalem am 6. Dezember verstärkte. Am Freitag, den 15. Dezember 2017, fanden mehrere von Palästinensern organisierte Proteste statt, die alle von den israelischen Besatzungstruppen durch zusätzliche Gewalt und Unruhen während der Proteste und im Anschluss zerschlagen wurden. Tatsächlich wurden allein zwischen Donnerstagabend den 14. Dezember und den frühen Morgenstunden des 17. Dezember rund 59 Palästinenser aus verschiedenen Gebieten im Westjordanland und Ost-Jerusalem von israelischen Besatzungstruppen gefangen genommen. Unter den Gefangenen befanden sich zwei Frauen, acht Kinder, ein Journalist und ein Anwalt. Darüber hinaus ist die Verhaftungswelle weit verbreitet und umfasst mehrere Mechanismen, einige der Inhaftierten werden bei Protesten festgenommen, einige an den Kontrollpunkten und andere aus ihren Häusern.

• Ost-Jerusalem: In den letzten Tagen haben israelische Besatzungstruppen 26 Palästinenser verhaftet, darunter zwei Frauen und vier Kinder. Donnerstagabend (14. Dezember) verhafteten Soldaten die beiden Frauen Refqa Qawasmi und Rihana Odeh am Damaskus Kontrollpunkt während eines friedlichen Protestes gegen Trumps Entscheidung. Am Samstag morgen des 16. Dezembers verhafteten israelische Besatzungstruppen vier Kinder, den 16-jährigen Sultan Ashour, den 15-jährigen Mahmoud Taha, den 14-jährigen Muhammad Hamadeh und den 16-jährigen Adnan Siyam in der Altstadt von Jerusalem. Einigen dieser Inhaftierten, darunter auch den beiden Frauen, wurde eine Verlängerung der Haftanhörung bis zum 18. Dezember 2017 gegeben.
• Ramallah: Die Zahl der Gefangenen aus Ramallah erreichte in den letzten Tagen 8. Zwei dieser Inhaftierten wurden bei Protesten in der Nähe des Kontrollpunktes Bait El verhaftet, einer am Donnerstag, den 14. Dezember, Mohammad Abu Ali von Jenin und der 15-jährige Mutassem Hammas am Freitag, den 15. Dezember,.
• Hebron: Die Aufzeichnungen zeigen, dass in den vergangenen Tagen 9 Palästinenser aus Hebron inhaftiert wurden. Sie wurden bei Protesten in der Stadt und in der Umgebung verhaftet. Am 15. Dezember verhafteten israelische Besatzungstruppen den Journalisten Bilal al-Tawel, als er über die Proteste in der Altstadt von Hebron berichtete. Die israelischen Besatzungstruppen nahmen auch mehrere junge Männer wie Mu‘ayad Abu Shanab und Muhannad Jaradat fest und nahmen heute Morgen den Anwalt Firas Ameen Aqel fest.
• Jenin: In den letzten Tagen gab es 5 Gefangene aus Jenin, darunter zwei Kinder. Am Freitag, den 15. Dezember, verhafteten israelische Besatzungstruppen den 13-jährigen Abed al-Kareem Yassien und den 15-jährigen Muhammad Lutfi Melhem aus dem Dorf A‘aneen. Darüber hinaus wurden am Samstagabend drei weitere Personen festgenommen, zwei davon am Kontrollpunkt al-Jalama.
• Tubas: In Tubas wurden 5 Palästinenser, einschließlich eines Kindes, in den letzten Tagen von den israelischen Besatzungstruppen verhaftet. Zuletzt wurde der 17-jährige Muhmmad Ayman Sherydeh am 15. Dezember verhaftet.
• Qalqilya: Der junge Mann Sami A‘qel von Kufr Qaddum wurde an einem mobilen Kontrollpunkt festgenommen.
• Tulkarm: Während eines Protestes in der Nähe eines Kontrollpunktes an der Apartheitsmauer im Dorf Qefeen wurden am Freitag zwei Menschen festgenommen.

Zusätzlich zu diesen Festnahmen und ebenfalls als Teil der kollektiven Bestrafungsmaßnahmen haben israelische Besatzungstruppen die Abu Dis Universität angegriffen und das Abu Jihad Prisoners Museum beschädigt. Es ist bereits das zweite Mal seit vergangener Woche, dass israelische Besatzungstruppen die Abu Dis Universität angreifen. Darüber hinaus haben die israelischen Besatzungstruppen die Gewalt gegen bereits festgenommene Personen, insbesondere während den Protesten, intensiviert. Die meisten inhaftierten Palästinenser aus den letzten Tagen wurden vor ihrer Festnahme brutal geschlagen. Die Angriffe auf Palästinenser und ihre Objekte, speziell die Universitäten, haben sich in den letzten Tagen verschärft. Darüber hinaus kommt es seitens israelischer Besatzungstruppen zu zusätzlicher Gewalt gegen geschützte Zivilisten. Diese Massenverhaftungen und Schikanierungskampagnen als Teil der kollektiven Bestrafungsmaßnahmen Israels stellen einen konkreten Verstoß gegen Artikel 33 der Vierten Genfer Konvention und Artikel 50 der Haager Verordnung dar, die Kollektivstrafen ausdrücklich verbieten. Diese Maßnahmen zielen systematisch und in breiter Form auf alle Palästinenser ab, seien es Männer, Frauen, Kinder oder Behinderte. Aufzeichnungen belegen eine übermäßige Anwendung von Gewalt gegen Palästinenser und rechtswidrige, außergerichtliche Tötungen, insbesondere die Ermordung des behinderten Menschen Ibrahim Abu Therya aus Gaza. Nach internationalem Recht kann tödliche Gewalt nur als letztes Mittel eingesetzt werden und muss immer proportional und erforderlich sein. In den Fällen der 11 palästinensischen Märtyrer und 3000 Verletzten gab es keine Verhältnismäßigkeit oder militärische Notwendigkeit, die diesen Einsatz von Gewalt erlauben würde.
Daher fordert Addameer die sofortige Freilassung aller Gefangenen. Weiterhin fordern wir die Parteien von Dritt-Staaten dazu auf, umgehend Druck auf die israelischen Besatzungsbehörden auszuüben, sodass sie ihre Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht und den internationalen Menschenrechtsgesetzen einhalten. Vor allem, um den Palästinensern ihr Recht auf friedliche Proteste zu ermöglichen und die Welle gewalttätiger exzessiver Gewaltanwendung gegen Palästinenser sofort zu beenden.